Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 12.01.2006 - S 61 KR 295/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 9/97 R
Krankenversicherung - Querschnittslähmung - Jugendlicher - Hilfsmittel - …
Auszug aus SG Oldenburg, 12.01.2006 - S 61 KR 295/04
Geräte, die für die speziellen Bedürfnisse kranker und behinderter Menschen entwickelt und hergestellt worden sind und die ausschließlich oder ganz überwiegend von diesem Personenkreis benutzt werden, sind hingegen nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen (vgl. BSG Urteil vom 16.04.1998, B 3 KR 9/97 R in SozR 3, 2500 § 33 Nr. 27). - BSG, 08.06.1994 - 1 RK 13/93
Krankenversicherung - Hilfsmittel Rollstuhlboy - Erforderlichkeit
Auszug aus SG Oldenburg, 12.01.2006 - S 61 KR 295/04
Das Bundessozialgericht hat dies auf die Fähigkeit präzisiert, sich in der eigenen Wohnung zu bewegen und die Wohnung zu verlassen, um bei einem kurzen Spaziergang an die fri-sche Luft zu kommen oder um die - üblicherweise im Nahbereich der Wohnung liegen-den - Stellen zu erreichen, an dem Alltagsgeschäfte zu erledigen sind (vgl. BGB Urteil vom 08.06.1994, B 3/1 RK 13/93 in SozR 3 2500m § 33 Nr. 7;… Urteil vom 16.09.1999, B 3 KR 8/89 R in SozR 3 2500 § 33 Nr. 31).